Die November-Plenarwoche ist beendet. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:

• Bäumer und Dammann-Tamke: Niedersächsischer Weg ist bundesweit einmalige Vereinbarung, um Ökonomie und Ökologie zusammenzuführen
• Schmädeke: Bestandsregulierung alternativlos, um Akzeptanz für Wolf zu schaffen
• Jasper: Eindruck darf nicht entstehen, dass Kultur nur eine Nebenrolle spiele
• Schünemann: Schlüsselrolle im Kampf gegen den islamistischen Terror kommt der Justiz zu
• Bäumer: Kleine Novelle der Bauordnung erster Schritt zu mehr Wohnraum

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. Ihr/Euer Martin Bäumer

Die Regierungsfraktionen von CDU und SPD wollen noch in dieser Legislaturperiode die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass neuer Wohnraum in Niedersachsen künftig einfacher, leichter und günstiger entstehen kann. Im Rahmen einer kleinen Novellierung der Bauordnung sollen unter anderem weitere Baumaterialien wie Holz zugelassen und Genehmigungsverfahren für standardisierte Bauten wie das „Musterhaus“ verschlankt werden. Für einen Zeitraum von fünf Jahren soll ferner darauf verzichtet werden, Bauherren eines Mehrfamilienhauses in Baulücken zur Errichtung eines Spielplatzes für Kleinkinder zu verpflichten.

„Wir können heute mit Fug und Recht von einem historischen Tag sprechen. Historisch, weil der Niedersächsische Weg bundesweit einmalig ist. Die Vereinbarung zwischen Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer, BUND und NABU mit dem Ziel eines Gesellschaftsvertrags bringt den Naturschutz in Niedersachsen voran und lässt die Landwirte nicht alleine“, erklärt Martin Bäumer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion für den Bereich Umwelt nach Verabschiedung des Gesetzes zum Niedersächsischen Weg heute im Landtag.

Am 30. Oktober fand im Niedersächsischen Landtag eine außerplanmäßige Plenarsitzung statt. Grund dafür waren die von der Kanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller Bundesländer vereinbarten neuen Maßnahmen zur Eindämmung des hochdynamischen Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit COVID-19.

Weitere Themen:
• Toepffer: Ohne Kontrollen schwindet Akzeptanz – gezielte Desinformationskampagnen mitverantwortlich für „Lockdown light“
• Calderone: Strafverschärfungen schützen Kinder vor Missbrauch
• Wulf: CDU-Landtagsfraktion fordert landesweites Schulsportverbot

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. Ihr/Euer Martin Bäumer

Die Zukunft kommt aus dem Drucker. Nicht nur Autoteile und Herzklappen entstehen per 3D-Druck, auch Häuser lassen sich mit dieser neuen Technik erstellen. Um sich von den ersten Versuchen einen Eindruck zu verschaffen, ist der niedersächsische Landtagsabgeordnete Martin Bäumer (CDU) aus Glandorf ins westfälische Beckum gereist.

...Martin Bäumer (CDU) schrieb vorher: „Sport ist für das Zusammenleben von Menschen wichtig. Und wer seine Gesundheit erhalten oder ausbauen und sein Immunsystem stärken will, muss sich sportlich betätigen. Dafür braucht es ein gutes Umfeld, das wir jetzt an der Sporthalle in Bad Rothenfelde schaffen können.“...

Im zweiten Jahr des Sportstättensanierungsprogramms fördert das Land Niedersachsen 98 kommunale Sanierungsmaßnahmen. Eine davon ist in Bad Rothenfelde. Dorthin fließen durch das Programm 350.815 Euro. Für den Glandorfer Landtagsabgeordneten Martin Bäumer ein Grund zur Freude: „Viele kommunale Turnhallen sind in die Jahre gekommen und energietechnisch problematisch. Da kommt das Förderpogramm genau zur rechten Zeit, um neben der Schaffung von zeitgemäßen Sportanlagen auch etwas für die Umwelt zu tun.“

Lieber Leserinnen und Leser,

In meiner Schulzeit habe ich Latein gelernt. Eines der bekannteren Sprichwörter heißt: „O tempora, o mores.“ Zu deutsch: „Was für Zeiten, was für Sitten.“ Dieses Sprichwort fällt mir ein, wenn ich an die Zeit seit März 2020 denke.

Die Corona-Pandemie hat unser Leben völlig verändert. Auch meine politische Arbeit ist nicht mehr so, wie sie einmal war.

Noch im Januar hatte ich gemeinsam mit meinen Mitarbeitern überlegt, welche Schwerpunkte ich in diesem Jahr setzen wollte. Wie schon früher einmal wollte ich intensive Gespräche in Unternehmen und Organisationen führen, um mir live und ungeschminkt den Arbeitsalltag der Bürgerinnen und Bürger anzuschauen. Daraus ist wegen Corona in diesem Jahr nichts geworden.

Mir fehlt das sehr. Ich brauche die Nähe zu den Menschen in meinem Wahlkreis, weil sich daraus Schwerpunkte für meine politische Arbeit in Hannover entwickeln. Wie kommt unsere Politik bei den Bürgern an? Was läuft gut? Wo muss noch nachgesteuert werden?

All das kann man am besten im direkten Gespräch diskutieren. Videokonferenzen oder Maske sind dabei Bremsklötze, die einer guten Kommunikation im Wege stehen.

Lächelt mein Gesprächspartner oder verzieht er den Mund? Das kann ich unter seiner Maske nicht mehr sehen. Und bei Videokonferenzen fehlen mit die Gespräche nach der Veranstaltung, die ich immer gerne geführt habe.

Hoffen wir, dass wir unser gewohntes Leben im nächsten Jahr zurückbekommen. Bleiben Sie bis dahin gesund. Ich habe mir in diesem Jahr angewöhnt regelmäßig zu joggen, Kraftsport zu betreiben und mich noch gesünder als bisher zu ernähren. Das stärkt mein Immunsystem und ist ein guter Schutz gegen alle Infektionskrankheiten.

Bleiben Sie gesund!

Herzliche Grüße
Ihr/Euer Martin Bäumer, MdL

Die Zukunft kommt aus dem Drucker. Nicht nur Autoteile und Herzklappen entstehen per 3D-Druck, auch Häuser lassen sich mit dieser neuen Technik erstellen. Um sich von den ersten Versuchen einen Eindruck zu verschaffen, ist der niedersächsische Landtagsabgeordnete Martin Bäumer (CDU) aus Glandorf ins westfälische Beckum gereist.

Hier hat er sich zusammen mit Edith Götz aus dem Landesfachausschuss Umwelt der CDU Niedersachsen ein im Bau befindliches Haus des Architekten Waldemar Korte vom Büro Mense Korte angeschaut. Korte hat Götz und Bäumer über das Druckverfahren informiert, Details zu den Herausforderungen beim Drucken erzählt und berichtet, auf wie viel Unterstützung das Projekt gestoßen ist. Mit diesem Pilotprojekt werden jetzt erste Erfahrungen gesammelt, die bei späteren Projekten dafür sorgen sollen, dass der Hausbau per 3D-Drucker schneller geht.

...Zu einem Meinungsaustausch über die zunehmenden Wolfsrisse in der Region traf ich mich in der vergangenen Woche mit Weidetierhaltern aus Burgwedel und der Wedemark auf dem Spargel- und Beerenhof Heuer in Fuhrberg. Inzwischen beherrscht das Thema Wolf fast jede 2. Plenarsitzung. Ich wollte gern erfahren, welche Sorgen und Wünsche die Weidetierhalter mit Blick auf ihre Tierhaltung haben...