Liebe Leserinnen und Leser, die Mai-Plenarwoche 2022 ist beendet. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Dorendorf: Wir schaffen ein modernes Jagdrecht für Niedersachsen
• Thiele: Inflation ist der Taschendieb des kleinen Mannes und der Ladendieb der Unternehmen
• Schmädeke: Wir wollen ein landesweites Grundwasserstands-Messnetz, um unser durch den Klimawandel beeinflusstes Grundwasser nachhaltig bewirtschaften zu können
• Thiele: Erdgasförderung in der Nordsee
• Koch: Mehr Transparenz bei der Honig-Herkunftskennzeichnung
• Bley: Der Deutschlandtakt verbessert besonders in Niedersachsen die Taktung im Bahnverkehr
• Schönecke: „Wir brauchen das begleitende Fahren mit 17 Jahren auch für den Lkw-Führerschein“
• Themen und Termine
Liebe Leserinnen und Leser, die März-Plenarwoche 2022 ist beendet. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen: • Bäumer und Bosse: Novelle des Klimaschutzgesetzes kommt
• Dammann-Tamke: Heimische Produktion gesunder Lebensmittel zu jeder Zeit sicherstellen
• Schwarz und Meyer: Verbesserungen für die medizinische Versorgung
• Holsten und Schepelmann: „Niedersachsen das Land des Ehrenamts“
• Mohrmann: Landwirtschaft und Ernährung haben einen ganz besonderen Stellenwert
• Hopmann: Flächenversiegelung stoppen
• Eilers: Lösungen gegen multiresistente Keime
• Delegation aus Kenia zu Gast im Landtag
• CDU-Bildungspolitiker fordern Konzept zur Integration von Ukrainern in Schulen und Kitas
• Jonas Pohlmann als CDU-Landtagskandidat nominiert
Liebe Leserinnen und Leser,
die Februar-Plenarwoche 2022 ist beendet. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Bäumer und Dammann-Tamke: Wo war die Stimme Niedersachsens bei der Unterstützung der Grünlandbetriebe?
• Schünemann: Regelabfrage für Richter, Staatsanwälte und Polizisten einführen, Verfassungstreue überprüfen
• Schmädeke: Müssen Wasser sparen und nach neuen Wegen suchen, das zur Verfügung stehende Wasser effizienter zu nutzen
• Mohrmann: Wir wollen dem Einzelhandel auch in den ländlichen Räumen eine Chance geben
• Jasper: Chancen digitaler Lösungen zur Verbesserung der Versorgungsqualität in der Gesundheitsversorgung jetzt nutzen
Aus dem Wahlkreis:
• ÖPNV-Förderprogramm 2022: Knapp 300.000 Euro gehen nach Georgsmarienhütte
• Erneute Unterstützung für Forum Artium
Schünemann: Niedersachsen eines der sichersten Bundesländer
Schmädeke: Mit dem Niedersächsischen Wassergesetz bekennen wir uns zu einem starken Gewässer- und Grundwasserschutz mit der Wasserrahmenrichtlinie als Gradmesser
Liebe Leserinnen und Leser,
die Oktober-Plenarwoche ist beendet. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Hiebing: Ein modernisiertes Kommunalverfassungsgesetz sichert die Handlungsfähigkeit der niedersächsischen Kommunen •Bäumer: Erneuerbare Energien und grüner Wasserstoff als Voraussetzung für Klimaschutz • Bäumer und Kirci: Novellierung der Bauordnung wichtiger Schritt für Wohnungsbau und Klimaschutz •Mohrmann: Raumordnung leistet wichtigen Beitrag zum Klimaschutz • Bley: Niedersachsens Küstenregion ist der ideale Standort für eine zweite Batteriezellfabrik • Koch: Wir schaffen Qualitätsstandards für die Hauswirtschaft als Schnittstelle zur Pflege • Seefried: Gute Bildung mit besten Bildungschancen sind unser Ziel
• Termine in und um den Wahlkreis
Die erste Plenarwoche nach der Sommerpause ist beendet. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
- Thiele: Schuldenstopp mit dem Doppelhaushalt in Sichtweite - Bäumer: Katastrophenschutz: Besser jetzt als zu spät - Niedersachsen für Extremwetter wappnen! - Fühner: Solide Staatsfinanzen schützen die Bürger – die Inflation gefährdet das gesellschaftliche Gleichgewicht
- Termine in und um den Wahlkreis
Lesen Sie in dieser Ausgabe:
Bäumer: Neues Quartiersgesetz bedeutet Stärkung der Innenstädte und Ortskerne
Eilers: Genehmigungspflicht für alle Tierversuchsvorhaben
Bley: Deutschlandtakt erhöht Attraktivität im Schienenverkehr
Mohrmann: Agroforstsysteme und Kombinationshaltungen tragen zur biologischen Vielfalt und zur Verbesserung der Strukturvielfalt bei
Meyer: Wollen eine starke Vertretung der Pflegekräfte
Calderone: Wir besitzen Freiheitsrechte immer und als Person
Termine in und um den Wahlkreis
In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Briefwahl bestätigt den Landesvorstand
• Schmädeke: Müssen ein Wolfsmanagement einführen
• Dammann-Tamke: Brauchen eine neue Partnerschaft in der Wertschöpfungskette für unsere heimischen Landwirte
• Koch: Wir müssen mehr Lust auf Hauswirtschaft machen
• Joumaah: Kindesmissbrauch mit aller Kraft entgegentreten
• Wulf: Niedersachsen macht Dampf bei der Digitalisierung
• Meyer zu Strohen: Mehr Tierschutz und weniger Tiertransporte
• Eilers: Tiere sind keine Modeartikel
• Toepffer: Niedersächsischer Weg ist Erfolgsmodell für Umwelt- und Artenschutz
Am 30. Oktober fand im Niedersächsischen Landtag eine außerplanmäßige Plenarsitzung statt. Grund dafür waren die von der Kanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller Bundesländer vereinbarten neuen Maßnahmen zur Eindämmung des hochdynamischen Infektionsgeschehens im Zusammenhang mit COVID-19.
Weitere Themen:
• Toepffer: Ohne Kontrollen schwindet Akzeptanz – gezielte Desinformationskampagnen mitverantwortlich für „Lockdown light“
• Calderone: Strafverschärfungen schützen Kinder vor Missbrauch
• Wulf: CDU-Landtagsfraktion fordert landesweites Schulsportverbot
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre. Ihr/Euer Martin Bäumer
Die erste Plenarwoche nach der Sommerpause ist beendet. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Bäumer: Bestmöglich geeignetes Endlager auswählen
• Siemer: Vergabe von EU Mitteln ist an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien zu knüpfen
• Bäumer und Dammann-Tamke: Niedersächsischer Weg ist einzigartig in Deutschland und ein großer Schritt für Naturschutz und Landwirtschaft
• Dammann-Tamke: Sind in der Prävention gegen Afrikanische Schweinepest gut vorbereitet – Preisverfall gefährdet Erzeuger
• Meyer: Müssen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen noch konsequenter und effektiver bekämpfen
Liebe Leserinnen und Leser,
am gestrigen Tag kam der Niedersächsische Landtag zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammen. Schwer-punkt der Plenarsitzung ist die Abstimmung über den von der Landesregierung vorge-legten Nachtragshaushalt. Mit weiteren 8,4 Milliarden Euro werden wir in Niedersachsen gegen die Folgen der Corona-Pandemie kämpfen.
Weitere Themen:
Heiligenstadt und Thiele: Zweiter Nachtragshaushalt bekämpft Pandemie, stärkt Konjunktur und sichert Vorsorge
Mein Redebeitrag zur Aktuellen Stunde: Jahrhundertchance Wasser-stoff - Eckpfeiler für eine saubere und innovative Energiewende!
Toepffer: Gewerkschaften müssen ihre Schützengräben verlassen und uns beim Kampf um die Arbeitsplätze ihrer Mitglieder unterstützen
Bäumer: Gereinigtes Abwasser für Grundwasserneubildung nutzen
Wulf: Erfolgreichen Gesundheitsschutz der Bevölkerung erhalten - Wirtschaftliche Erholung vorantreiben
In dieser Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Toepffer: Wir stützen unsere Schlüsselindustrien in der Krise
• Mein Redebeitrag zum Antrag der AfD: Mensch und Wald vor unkontrolliertem Windkraftausbau schützen!
• Bley: Missbrauch von Werkverträgen in der Fleischindustrie beenden
• Schepelmann: Niedersachsen muss Ehrenamtsland bleiben
• Weritz: Grundkompetenzen Schreiben, Lesen und Rechnen in der Grund-schule stärken
• Dorendorf: Der Wald ist unsere wichtigste und größte Kohlenstoffsenke
• Miesner: Niedersachsen setzt auf grünen Wasserstoff
• Aktuelles aus dem Wahlkreis und Lokaltermine
Die Mai-Plenarwoche liegt hinter uns. Wieder im Zeichen der Coronakrise.
In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Toepffer verteidigt Regierung in Corona-Krise
• Bäumer: „Wölfe in Niedersachsen - wann wird endlich gehandelt statt nur geredet?“
• Schmädeke und Hujahn: Niedersachsen für Dürrezeiten wappnen – Koalition stellt Wassermanagement für die Zukunft auf
• Bäumer: Redebeitrag zum erstberatenen Entwurf eines Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetzes und den Wohnbedingungen in Arbeiterunterkünften der Fleischbranche
• Hövel: Machen den Radverkehr attraktiver und sicherer – Koalition beschließt Beschleunigung des Radwegebaus Ihr/Euer Martin Bäumer
Die Februar-Plenarwoche liegt hinter uns. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Ehbrecht: 5G wird unser Leben noch mehr verändern
• Redebeiträge zu Kalirückstandshalden und Windkraftausbau
• Dorendorf: Baukindergeld für Erwerb von Genossenschaftsanteilen öffnen
• Meyer: Wollen Vollbefragung der Zwangsmitglieder jetzt – Pflegekammer-Präsidentin muss zurücktreten
• Dicke-Bohnen-Essen CDU Bad Iburg
Die Januar-Plenarwoche liegt hinter uns.
In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Agrarproteste
• Redebeitrag zum Geologiedatengesetz
• Toepffer: Milliardenhilfe sendet falsches Signal
• Althusmann: Bundesumweltministerin muss sich bei Kommission für niedersächsischen Weg stark machen
• Miesner: Regierungskoalition bringt grünen Wasserstoff auf den Weg
• Jasper: Flächendeckende Hebammenversorgung sicherstellen
• Meyer: Mitglieder der Pflegekammer bei Evaluation beteiligen
Lesen Sie in der November-Ausgabe:
• Bäumer: Koalition legt Maßnahmenkatalog zur Plastikreduktion vor
• 2 Redebeiträge im November-Plenum
• Toepffer: CDU setzt Überprüfung zweifelhafter Nitrat-Messstellen durch
• Thiele: Windenergie Kerntechnologie der Energiewende
• Ehbrecht: Netzausbau-Offensive für ländlichen Raum starten
• Dorendorf: Baukindergeld für Erwerb von Genossenschaftsanteilen öffnen
• Koch: Müssen der Lebensmittelverschwendung entgegenwirken
• Bley: Meisterpflicht wieder einführen
• Wulf: Digitale Bildung braucht drei Säulen
Lesen Sie in der Mai-Ausgabe:
• Bäumer: Mieten-TÜV
• Jasper: Neues Ladenöffnungsgesetz
• Schünemann und Lechner: Neues Polizeigesetz
• Rebuschat: Niedersachsens Gewässer und Badestellen in einem guten Zustand
• Hillmer: Milliardenpaket für Niedersachsens Hochschulen
• Dammann-Tamke: Ein einfaches Zurück wird es nicht geben – Acker- baustrategie wird gesellschaftlichen Konsens herstellen
• Hövel: Radfahren angenehmer und vor allem sicherer gestalten - Bürger- initiativen unterstützen
• Meyer: Pflege in Niedersachsen verbessern und den Pflegeberuf attraktiver machen
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr/Euer Martin Bäumer
Die März-Plenarwoche liegt hinter uns. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Bäumer: Zweckentfremdungsgesetz
• von Danwitz: Unterschied des Mehrwertsteuersatzes zw. Zeitungen & E-Paper aufheben
• Schünemann: Neues Polizeigesetz kann noch im Mai in Kraft treten
• Bley: Einführung des digitalen Planens und Bauens bedeutet Zeitenwende in der Bauwirtschaft
• Nacke: Zensur oder Overblocking wird es in Deutschland nicht geben
• Fredermann: DSGVO-Auflagen für kleine Vereine reduzieren
• Toepffer: Adventszeit ist Zeit der Besinnlichkeit
• Lechner: Landtag schafft pauschalen Wahlausschluss von Menschen mit Behinderungen ab
• Wulf: Sagen Mobilfunklöchern in Niedersachsen den Kampf an
In der heutigen Ausgabe lesen Sie:
• Wulf: Niedersachsen setzt Digitalpakt um
• Hiebing: Politik muss kommunale Amtsträger und Ehrenamtliche schützen
• Schünemann: Retter vor Gericht nicht allein lassen
• Siemer: Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020
• Schünemann: Bundesratsbeschluss zur Rente ist gut für Spätaussiedler
• Seefried: Werden Qualität der KiTa´s verbessern und uns dem Fachkräftemangel entgegenstellen
• Meyer zu Strohen: Regionale Direktvermarktung stärkt unsere Regionen und
• Toepffer: CDU macht ernst beim Tierschutz
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr Martin Bäumer
Liebe Leserinnen und Leser,
die erste Plenarwoche in 2019 liegt hinter uns. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Ende der elenden Verbotskultur - Abgaswerte
• Landwirtschaft gehört zu den Vorreitern der Digitalisierung
• Gesundes und bewusstes Essen dürfen für unsere Kinder und Erwachsenen keine Fremdworte sein
• Setzen DSGVO sorgfältig und ausgewogen um
• Chancen der Künstlichen Intelligenz entschlossen nutzen
• Bessere Rahmenbedingungen für die Windenergiebranche
• Planungssicherheit für Jugendwerkstätten erhöhen
und
• Zwangsmitgliedschaft führt zu geringer Akzeptanz – Pflegekammer bis Juni 2020 evaluieren
Liebe Leserinnen und Leser,
die Dezember-Plenarwoche liegt hinter uns. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Parteitag ist Signal des Aufbruchs
• Haushaltsberatungen für den Bereich Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz
• CDU will flächendeckende und verlässliche 5G-Abdeckung
• Wiederkehrende Zahlung bei Erdverkabelung einführen
• Informationen ja, Werbung nein: Paragraf 219a und
• Gute-Kita-Gesetz
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre, frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2019.
Die November-Plenarwoche und die Haushaltsberatungen liegen hinter uns. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Schluss mit Mikroplastik in Kosmetika
• Ergebnisse der Haushaltsberatungen
• Gemeinsam günstigen Wohnraum schaffen
• Wegwerfprodukte aus Plastik reduzieren - Land und Meer schützen
• Schmädeke: Artensterben aufhalten - Insekten schützen
• Jasper: Hausärztliche Versorgung flächendeckend in Niedersachsen sicherstellen
• Joumaah: Jedes verfügbare Organ muss auch transplantiert werden
und
• Toepffer: Regierungskoalition bringt Niedersachsen voran
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr Martin Bäumer
Die Oktober-Plenarwoche liegt hinter uns. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Neuer Umgang mit dem Wolf
• Änderung des Jagdgesetzes
• RTK-Signale kosten- und gemeinfrei stellen
• Bad Iburger Tierschutzverstöße
• Arbeitsleistung von Spätaussiedlern angemessen berücksichtigen
• Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer stärken
und
• Barrierefreiheit auf Websites
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr Martin Bäumer
Der Landesparteitag in Braunschweig und die September- Plenarwoche liegen hinter uns. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Landesparteitag in Braunschweig
• Eichenprozessionsspinner
• Niedersächsische Bauordnung (NBauO)
• Datenschutz-Grundverordnung
• Aussiedler und Spätaussiedler
• Haushalt 2019
• Demokratie
• Wolf
und
• Afrikanische Schweinepest(ASP)
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr Martin Bäumer
Die August-Plenarwoche liegt hinter uns. In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Wolf
• Masterplan Digitalisierung
• Dürrehilfe
• Begleitetes Fahren ab 16 Jahren
• Lebensmittelsicherheit
• Hausärztliche Versorgung
• Land gibt Schulräume für Hort-Nutzung frei
und
• Klimaschutzgesetz
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr Martin Bäumer
Die Juni-Plenarwoche liegt hinter uns und die Sommerpause vor uns.
In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Moderne Mobilität
• 800 Millionen für Digitalisierung und Hochschulmedizin
• Abschaffung der Kindergartenbeiträge
• Frühkindliche Bildung voranbringen
• Berufsfischerei muss erhalten bleiben
• Erhöhung der Besteuerungsgrenze für Vereine
und
• Sicherheitspaket in der Justiz
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr Martin Bäumer
Anbei finden Sie die dritte Ausgabe der Landtagspost. Die Mai-Plenarwoche liegt hinter uns.
In der heutigen Ausgabe der Landtagspost finden Sie Informationen zu den Themen:
• Bejagung des Wolfes
• Brandschutzgesetz
• Niedersachsen zahlt Schulden zurück
• Iran-Abkommen
• Meisterprämie
• Niedersachsen ist Tourismusland
• Neues Polizei und Ordnungsbehördengesetz
und zur
• Feiertagsdebatte
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr Martin Bäumer
Anbei finden Sie die zweite Ausgabe der Landtagspost. Die April-Plenarwoche stand stark im Zeichen der Beitragsfreiheit für Kindergärten. Hierzu lesen Sie einen Artikel der Landtagsabgeordneten Mareike Wulf.
In der heutigen Ausgabe finden Sie außerdem Informationen zu den Themen:
• Rechte von Kindern
• Ausführung von Sicherungsverwahrten
• Optimierung des Einsatzes von Videoüberwachung
• Erhalt von Sonntagsflohmärkten
• Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
und
• aktives Wolfsmanagement
Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre.
Ihr Martin Bäumer
Heute erhalten Sie die erste Ausgabe der Landtagspost. Mit dieser Landtagspost möchte ich Ihnen die meines Erachtens relevantesten Themen der letzten Plenarwoche und weitere landespolitische Themen des letzten Monats in gebündelter Form überbringen.
In der heutigen Ausgabe lesen Sie eine 100-Tage-Bilanz unseres Landesvorsitzenden Bernd Althusmann und unseres Fraktionsvorsitzenden Dirk Toepffer, Infos zum neuen Schulgesetz, Natura 2000 und Dieselfahrverboten.
Gestatten Sie mir einen Hinweis. Zukünftig erhalten Sie die Wahlkreispost und die Landtagspost. Über die Wahlkreispost erhalten Sie Informationen über Termine und Themen im Wahlkreis und landespolitische Themen, die den Wahlkreis betreffen. Die Landtagspost informiert über wichtige landesweite politische Themen.
Wenn Sie die Landtagspost per Email erhalten möchten, schreiben Sie mir einfach eine Email an: info@martinbaeumer.de.
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