Liebe Leserinnen und Leser,

noch immer hat uns die Covid-19- Pandemie mit ihren Auswirkungen auf unser tägliches Leben fest im Griff. Immer mehr wünschen sich die Menschen, dass sie ihre persönlichen Freiheiten zurückbekommen. Und nicht alles, was da so beschlossen wird (Osterruhe), macht im praktischen Alltag wirklich Sinn. Ich bin deshalb sehr dankbar für die vielen Hinweise aus dem Wahlkreis, die mich rund um das Thema erreichen. Nicht immer kann ich Ihre Wünsche zu 100 Prozent erfüllen. Aber mit der Öffnung des Baumwipfelpfades in Bad Iburg vor einigen Wochen konnte ich ganz persönlich im direkten Einsatz dafür sorgen, dass vergleichbare Einrichtungen auch vergleichbar behandelt werden. Auch Ihre Anmerkungen zur Osterruhe und zum Impfen konnte ich in persönlichen Gesprächen in Hannover „an den Mann oder die Frau“ bringen.

Trotz Corona sollten behalte ich aber auch die anderen Themen fest im Blick. Als Umweltpolitiker liegt mir das Thema „Photovoltaik“ sehr am Herzen. Gerade eben wurde auch aufgrund von Hinweisen aus meinem Wahlkreis die Förderung einfacher gemacht. Details finden Sie in dem Artikel unter diesem Vorwort. Aktuell ist ein Drittel der Fördermittel zugesagt. Interessierte sollten also die Beantragung nicht auf die lange Bank schieben. Für ein größeres Echo im Wahlkreis hat der Gesetzentwurf zur Novelle des Kindertagesstättengesetzes (Kita-Gesetz) gesorgt. Dazu haben mich viele E-Mails und Postkarten aus Kindertagesstätten erreicht, die ich verlässlich in Hannover an unsere Fachpolitiker weitergebe. Meine Einschätzung zum Gesetzentwurf finden Sie in dieser Wahlkreispost. Auch für dieses Gesetz gilt der Hinweis, dass nichts so aus Gesetzgebungsverfahren herauskommt, wie es herein gekommen ist. Will heißen, dass jetzt nach der Vorarbeit der Regierung die Stunde des Parlaments schlägt. Wir sind schließlich diejenigen, die im direkten Kontakt mit dem Bürger hören, was wichtig ist. Wir Abgeordneten sind diejenigen, die das Gesetz beschließen dürfen. Und wir müssen uns im Wahlkreis für das, was wir beschließen, auch verantworten.

Ich hoffe, dass Sie die nächsten Wochen rund um Ostern genießen können. Ich selbst werde mich wieder ein bisschen mehr um Haus und Hof kümmern. Schließlich müssen die Kopfweiden, die ich Ende Februar ausgeschlichtet habe, noch verarbeitet werden. Zu Brennholz oder Rindenmulch.

Bleiben Sie gesund

Herzliche Grüße Ihr/Euer Martin Bäumer, MdL

Zum Weltwassertag am 22. März ruft der niedersächsische Landtagsabgeordnete Martin Bäumer (CDU) den Wert von sauberem Trinkwasser ins Bewusstsein. „Für die meisten Menschen ist eine sichere Versorgung mit Trinkwasser in hervorragender Qualität selbstverständlich“, sagt der Umweltpolitiker aus Glandorf. „Die Wenigsten wissen aber, welche Anstrengungen Wasserversorger und Behörden unternehmen, um sie mit unserem Lebensmittel Nummer eins zu versorgen", so Bäumer weiter.

Lesen Sie in dieser Ausgabe:
• Bäumer: Wohnen ist ein Menschenrecht
• Fredermann: Mehr Rechtssicherheit im Rettungsdienst
• Schönecke: Natur und Verbraucher schützen - Imkerschein einführen
• Fredermann: Regulierung im Bereich des Online-Glücksspiels zur Stärkung des Spielerschutze
• Hillmer: Gute Nachricht für alle Studierenden – Regelstudienzeit wird um ein weiteres Semester erhöht
• Calderone: Intelligente Videoüberwachung zur Prävention nutzen
• Wulf: Niedersachsen ist bundesweit Vorreiter beim Mobilfunkausbau

„Wohnen ist ein Menschenrecht. Und mit unanständigen Wohnungen ist jetzt Schluss“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion zur abschließenden Beratung des Wohnraumschutzgesetzes heute im Landtag. Dieses Gesetz gebe den Kommunen die Befugnis, Überbelegungen von Wohnungen, der Verwahrlosung von Wohnraum und Missständen bei Wohnraum engagiert entgegenzuwirken.

Der CDU-Landtagsabgeordnete und Umweltpolitiker Martin Bäumer aus Glandorf sieht beim Thema Erdwärme noch deutlichen Nachholbedarf in Niedersachsen. „Geothermie kann ein wichtiger Bestandteil für unsere Energieversorgung der Zukunft sein“, sagt Bäumer. So waren nach den Zahlen des Landesamtes für Statistik im Jahr 2019 landesweit nur bei insgesamt 4,6 Prozent der neuen Wohngebäude Erdwärmeheizungen installiert. Der Bundesdurchschnitt lag jedoch bei 7,6 Prozent. 

Landkreis Osnabrück - Der Landkreis Osnabrück erhält 1,4 Mio. Euro zum Ausbau der Kindertagseinrichtungen, teilt der Landtagsabgeordnete Martin Bäumer mit und unterstreicht die besondere Bedeutung der frühkindlichen Bildung in Niedersachsen: „Mit dem Geld können bei uns in Bad Iburg, Bad Laer, Bad Rothenfelde, Georgsmarienhütte, Glandorf, Hagen a.T.W. und Hasbergen zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen sowie bauliche Maßnahmen umgesetzt und die Ausstattung in den Einrichtungen verbessert werden.“

 ...Der CDU-Abgeordnete Martin Bäumer erklärte kürzlich, das Format eigne sich nur sehr schlecht für einen Bürgerdialog. "Wir sollten uns Zeit nehmen", so auch Bäumer...

„Der heute vorgestellte Zwischenbericht über die Teilgebiete ist in vielen Teilen nachvollziehbar, aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion sind aber einige Mindestanforderungen bislang nicht erfüllt. Deutlich wurde dies bei der jüngsten Fachkonferenz im Februar 2021“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martin Bäumer zur Stellungnahme des Staatlichen Geologischen Dienstes Niedersachsens zum Zwischenbericht Teilgebiete bei der Endlagersuche.

Ordnungsrecht statt Kooperation, fehlende Bürgerbeteiligung und drohende einseitige finanzielle Belastungen für wenige – die Moorschutzstrategie der Bundesregierung fällt bei der CDU-Landtagsfraktion durch. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Martin Bäumer und Helmut Dammann-Tamke werfen Bundesumweltministerin Svenja Schule vor, die Interessen der in Mooren lebenden Bevölkerung außen vor zulassen und die gesellschaftlich gewünschte und klimaschutzpolitisch sinnvolle Renaturierung von einigen wenigen bezahlen lassen zu wollen. „Frau Schulze hat aus der Kritik am Insektenschutzgesetz nichts gelernt. Der aktuelle Entwurf der Moorschutzstrategie der Bundesregierung ist ein Schlag ins Gesicht derer, die in diesen Regionen leben und wirtschaften“, so die beiden Fraktionsvizes. Umweltminister Olaf Lies müsse bei seiner Amts- und Parteikollegin intervenieren.

Glandorf - Die Beziehungen zwischen dem Glandorfer Ortsteil Schwege und dem Lienener Ortsteil Kattenvenne sind vielfältig. Bislang sind sie allerdings für Autofahrer verkehrstechnisch optimiert. Ein Radweg an der Kreisstraße, der die beiden Ortschaften miteinander verbindet, fehlt bislang. Das soll sich zukünftig ändern. Der Schweger Ortsbürgermeister Josef Hesse und der Glandorfer Kreistags- und Landtagsabgeordnete Martin Bäumer wollen die Planungen für den „Lückenschluss“ zwischen den beiden Ortschaften vorantreiben. „Der Radweg steht zwar auf einer Liste der Kreisverwaltung, hat aber in den kommenden Jahren auf die traditionelle Art kaum eine Chance auf Realisierung. Mit einem Projekt als Bürgerradweg könnte es schneller gehen“, sind Hesse und Bäumer überzeugt.