Neuigkeiten
27.04.2017
Begleitung von Felix Knehmeyer im Rahmen des Zukunftstages
Seit mehr als 90 Jahren gibt es das Unternehmen STIEBEL ELTRON, das seinen Firmensitz in Holzminden hat. Mit meinen Kollegen vom Arbeitskreis Umwelt und Energie der CDU-Landtagsfraktion haben wir heute den Energy Campus von STIEBEL ELTRON besichtigt und mit Vertretern des Unternehmens über Energiepolitik diskutiert.
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25.04.2017 | Neue Osnabrücker Zeitung
Downhill am Dörenberg
...„Heute wollen wir deutlich machen: So geht es nicht weiter.“ Das sah auch CDU-Landespolitiker Martin Bäumer so, der dazu eine Anfrage im Landtag gestellt hatte. Waldwirtschaft und Downhiller dürften nicht mit zweierlei Maß gemessen werden, der Staat müsse Grenzen ziehen, mit der Option legaler Strecken...
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24.04.2017 | Neue Osnabrücker Zeitung
Werke in Dissen und Bad Essen schließen
...CDU: Mit der Förderpolitik der Länder stimmt etwas nicht
Für den Glandorfer CDU-Landtagsabgeordneten Martin Bäumer ist die unternehmerische Entscheidung der Müller-Gruppe, die Produktionsstandorte in Bad Essen und Dissen zu schließen, „nicht nachvollziehbar“. Er konstatierte: „Wenn es stimmt, dass in Sachsen Fördermittel in Millionenhöhe gewährt werden, um hier bei uns qualifizierte und langjährig erfahrende Menschen zu entlassen, dann stimmt etwas mit der Förderpolitik der Länder nicht.“ Es komme jetzt darauf an, abseits aller Parteipolitik gemeinsam mit allen Beteiligten alle Möglichkeiten auszuloten, um Homann zumindest am Standort Dissen zu halten. Wenn das keinen Erfolg habe, werde die Region den Kopf nicht in den Sand stecken. In Dissen gebe es an der A 33 ein 20 Hektar großes Industriegrundstück, dass für eine alternative Ansiedlung kurzfristig zur Verfügung steht. „Und das Beispiel der Klöcknerflächen in Georgsmarienhütte hat gezeigt, dass auf einer Industriebrache mit kluger Förderung ein attraktiver Branchenmix entstehen kann.“...
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20.04.2017 | Neue Osnabrücker Zeitung
Hasberger Schüler als Radioreporter im Landtag
...Im Laufe des Projekts sprachen die Schüler unter anderen mit Martin Bäumer (CDU), Miriam Staudte (Grüne) und Anette Meyer zu Strohen (CDU). Auch Innenminister Boris Pistorius stand den Schülern Rede und Antwort zu den Themen Versammlungsgesetz, Videoüberwachung und Vollverschleierung...
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11.04.2017
Fabrik aus Lingen Thema im Landtag
Der umweltpolitische Sprecher Martin Bäumer erklärt, es sei fraglich, ob der Stopp der Brennelemente-Lieferungen der richtige Weg sei. Es sei Sache der Belgier, über eine Abschaltung der umstrittenen Kraftwerke zu entscheiden, so Bäumer. Er verweist darauf, dass sich Gerichte im Nachbarland gerade mit genau dieser Frage befassen. „Deren Urteil ist abzuwarten.“
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11.04.2017 | Neue Osnabrücker Zeitung
Versammlung der Jägerschaft
Nach einleitenden Worten Korbels grüßte zunächst CDU-Landtagsabgeordneter Martin Bäumer und betonte den hohen Stellenwert des Austauschs zwischen Jägerschaft und Politik. „Nur wer engen Kontakt zu den Menschen vor Ort pflegt, kann in Hannover vernünftige Beschlüsse fassen“, sagte er. Wenn man auf der einen Seite erkenne, wie dringend die Bejagung des sich ausbreitenden Waschbären oder der Nutria ist, dürfe man andererseits den Jägern keine gesetzlichen Hürden zur Bejagung dieser Tierarten stellen. Politik müsse der Erfahrung der Jäger mehr Beachtung schenken.
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07.04.2017 | Göttinger Tageblatt
Salzstock "wird aus Standortsuche ausscheiden" - Opposition sieht "Wahlkampfgetöse"
...Die CDU bezeichnete Wenzels Einschätzung in der Plenardebatte zu Gorleben als "unwissenschaftliches Wahlkampfgetöse". Man könne die eigene Landkarte nicht faktenfrei kleiner machen. Für Gorleben gelte keine Ausnahme bei der deutschen Endlagersuche. "St. Florian ist kein guter Ratgeber, Protest wird es auch an einem anderen Standort geben", betonte Martin Bäumer, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion...
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07.04.2017
Nach Streit am Steinhuder Meer
...„Diejenigen, die sich nicht an die Regeln halten, müssen zur Rechenschaft gezogen werden (…) Dabei darf aber nicht riskiert werden, dass es zu Unfällen und Verletzungen der Kite-Surfer kommt.“... Die CDU-Abgeordneten Lechner und Bäumer
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07.04.2017 | Bundesumweltportal
...„Diese Regierungserklärung war enttäuschend. Statt wie üblich die künftigen Pläne der Regierung zu erläutern, hat der Minister altbekannte grüne Forderungen aufgewärmt. Über die konkreten Absichten der Regierung zur Endlagersuche haben wir heute nichts erfahren“, sagt Bäumer...

...„Wenzel hat diese Erklärung nur einen Tag nach der grünen Wahlschlappe im Saarland angekündigt. Dass gerade jetzt rostige Fässer in Gorleben gefunden worden sind, kann kein Zufall sein. Das ist bestellte Begleitmusik. Der Minister versucht, seine Wähler einzufangen und ein Debakel bei der nächsten Landtagswahl zu verhindern“, kritisiert Bäumer. Der Fund sei im Übrigen weder neu noch überraschend: „Ist der Keller erstmal feucht, wird er eben so schnell nicht wieder trocken, wenn der Hausherr nichts dagegen unternimmt.“...

... „Während der Bund mit großer politischer Mehrheit beschließt, eine wissenschaftlich fundierte, ergebnisoffene Endlagersuche durchzuführen, behaupten Ministerpräsident Weil und sein Umweltminister immer noch, dass es in Gorleben kein Endlager geben werde. Diese Festlegung ist unredlich, weil eine Entscheidung darüber erst nach intensiver Forschung erfolgen wird“, so Bäumer. „Wer Gorleben zum jetzigen Zeitpunkt ausschließt, macht nichts anderes als Wahlkampf in Lüchow-Dannenberg.“...
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06.04.2017
Atommüll-Endlager-Suche
...Für Gorleben gebe es keine Ausnahme bei der Endlagersuche, meinte CDU-Umweltexperte Martin Bäumer. "St. Florian ist kein guter Ratgeber. St. Einsicht wäre besser", hielt der Abgeordnete dem Minister entgegen. Wenzel müsse endlich erkennen und zugeben, dass der Salzstock aus rein wissenschaftlicher Sicht immer noch als Standort in Betracht komme. So aber sei die Regierungserklärung "nichts als lautstarkes Geschrei"...

Gesamter Artikel: www.weser-kurier.de/region_artikel,-wenzel-rechnet-mit-ausscheiden-gorlebens-_arid,1579273.html
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